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Irlands Regierung fällt endgültig auseinander

Es hatte sich irgendwie angekündigt. In den vergangenen zwei Wochen verkam irische Politik immer mehr zur Seifenoper. Statt sich anstehenden Problemen zu widmen, demontierte sich die amtierende Regierung aus Fianna Fáil und den Grünen Stück für Stück selbst. Immer mehr amtierende Volksvertreter sagten für die vorgezogenen Wahlen im März ihre Kandidatur ab, unter der Woche traten dann gleich mehrere Minister zurück, darunter prominente Namen wie Gesundheitsministerin Mary Harney. Ob man wollte oder nicht, das Bild der Ratten wie sie das sinkende Schiff verlassen, drängte sich einfach auf. Es gab am Ende eigentlich nur noch einen Fels in der Brandung, das aber war ein mächtiger.

Brian Cowen, amtierender Ministerpräsident und von Statur her eine Mischung aus Franz Josef Strauß (Gott hab ihn selig) und Helmut Blattspinat focht scheinbar gar nichts an; jedenfalls bisher. Ganz wie einst der dicke Einheitskanzler gedachte er die Sache wohl auszusitzen. Ob er ernsthaft geglaubt hat, er könnte bei der Wahl was reißen? Wir wissen es nicht und werden es auch nicht mehr erfahren. Zwar kommt Hochmut vor dem Fall wie es allerdings mit Wahnvorstellungen aussieht, weiß man nicht.

In den Umfragen lag Fianna Fáil zuletzt nur noch bei 14% und das ist katastrophal. Schließlich sind sie bisher stärkste Partei. Offenbar sind prominente und um ihre politische Zukunft besorgte Parteimitglieder dann doch noch zu Brian Cowen durchgedrungen. Für die geht es mittlerweile um Alles. Die fürchten das politische Exil und so ganz verdenken kann ich es ihnen nicht. Wenn mein Parteivorsitzender von Wahnvorstellungen geplagt würde, der Reihe nach als inkompetent, betrunken, korrupt und verlogen zumindest in der Außendarstellung herüberkommt, aber trotzdem die Partei in den Wahlkampf führen will, da würde ich mir wohl auch Sorgen. Da sich in der Regierungspartei aber auch keiner aus dem Fenster lehnen will, scheiterte noch letzte Woche ein Misstrauensvotum in der Partei. Schließlich hatte Käptn Ahab dann aber von allein ein Einsehen und trat am Samstag als Parteivorsitzender zurück. Damit ist der Weg frei für einen Neuanfang und der ist auch dringend nötig.

Wie man mit dem Problem angeht, dass der amtierende Taoiseach eine lahme Ente ist ohne Rückhalt in der Partei, zeigte nun der kleine Koalitionspartner die Grünen. Sie traten den schon regungslos am Boden liegenden Kadaver in Gestalt des Taoiseachs noch einmal kräftig in die Nüsse; sprich sie kündigten das Regierungsbündnis auf. Damit dürften selbst die vorgezogenen Neuwahlen obsolet sein und es noch etwas schneller gehen. Dass sie sich jetzt noch aus der Verantwortung stehlen, passt aber zu den Grünen. Sie sind zwar seit Jahren an der Regierung aber an nichts Schuld. Deren Parteivorsitzender John Gormley ist ein solches Wiesel, dass er vermutlich sogar glaubt, dass die Grünen für nichts verantwortlich zu machen sind.


Bemerkenswert an der Sache ist für mich, dass die für diese Woche geplante Verabschiedung des Haushaltsentwurfs von allen Parteien einmütig unterstützt wird. Es soll so etwas wie Brian Cowens letzte Amtshandlung werden. Ob der Plan gut oder schlecht ist, kann ich nicht wirklich beurteilen, daru geht es aber nicht. Was ich daran nicht verstehe ist, dass die Opposition da so offen mitspielt. Seit Wochen schreien die ihre Entrüstung heraus über den ungerechten Haushalt und was die Regierung für Armleuchter sind und nun wollen sie die noch schnell passieren lassen bevor es Neuwahlen gibt? Die wettern also öffentlichkeitswirksam dagegen, die Ärmsten der Armen für die Fehler der Baulöwen und Banker bluten zu lassen und nun wo sie die Chance hätten, das zu korrigieren ducken sie sich schnell weg? Weil sonst müssten sie ja selbst mit einem Plan herkommen und vielleicht sogar selbst Hand anlegen?

Da wissen wir wenigstens gleich, wo wir sind. Die Oppositionsparteien sind ein genauso verlogenes inkompetentes Pack, wie die amtierende Fianna Fáil. Es macht also eigentlich keinen Unterschied, wer gewählt wird. Immerhin ist die Schmierenkomödie jetzt zu Ende. Wenn alles wie erwartet geht, sind die Dauerregierer von Fianna Fáil demnächst unter ferner liefen, die Grünen komplett raus und die Leute, die den Karren in den Dreck gefahren haben, ziehen sich aufs Altenteil zurück; auf Kosten der Steuerzahler. Ändern wird sich also nichts. Wie ihr seht läuft in Irland alles ganz genauso wie daheim!

Dublin, 1/2011



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